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Jean Wyllys. Foto: Senado Federal [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia CommonsAuf der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2017 wird in Berlin mit dem Abgeordneten Jean Wyllys ein prominenter Vertreter der PSOL (Partido Socialismo e Liberdade) aus Brasilien als Referent auftreten. Wyllys setzt sich im Parlament insbesondere gegen Diskriminierung und Gewalt gegen nicht heterosexuelle Menschen ein. Schlagzeilen machte er während der Abstimmung über die Einleitung des Impeachments gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff am 11. Mai, als er den faschistischen Abgeordneten Jair Bolsonaro anspuckte, nachdem dieser der von 1964 bis 1985 herrschenden Militärdiktatur und deren Folterknechten gehuldigt hatte.

Die 2005 gegründete PSOL ist eine radikal linke, antimperialistische Bürgerrechtspartei. Während der aktuellen politischen Krise Brasiliens hat sie beträchtlich an Bedeutung gewonnen. Bei den Kommunalwahlen am 2. Oktober konnte die PSOL Bürgermeister und Stadträte hinzugewinnen. Außer in Rio de Janeiro, wo sie eine Koalition mit der kommunistischen PCB (Partido Comunista Brasileiro) unterhält, erreichte sie auch in Belém, der Hauptstadt des Bundesstaates Pará mit mehr als einer Million Einwohnern, die Stichwahl in einer Großkommune. Ihr Abgeordneter im Bundesparlament, Edmilson Rodrigues, konkurriert dort mit Zenaldo Coutinho von der konservativen PSDB um den Rathaussessel. Rodrigues kam von der Sozialistischen Volksaktion (APS), einer linken Strömung in der PT, zur PSOL.

Ungeachtet ihrer Kritik an der PT stellte sich die PSOL sofort eindeutig gegen den juristisch bemäntelten Putsch gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Die Partei möchte sich durch Integrität und einen basisdemokratischen Politikstil vom ideologisch flexiblen Wirrwarr und korrupten Praktiken der meisten anderen abgrenzen. Ihr jetziges Abschneiden sieht die PSOL selbst als »einen Sieg inmitten einer großen Niederlage«, da sich insgesamt die Rechte auf einem schnellen Vormarsch befinde.

Die Gründung der PSOL durch PT-Dissidenten und linke Intellektuelle war eine Folge der Flügelkämpfe als Reaktion auf die Regierungspraxis von Lula da Silva, von 2003 bis 2011 Präsident Brasiliens, und die damit verbundene politische Mäßigung der PT durch ihre Führung. Die PSOL sah darin eine »Preisgabe des Sozialismus als des strategischen Horizonts«. In der Verbindung von Sozialismus und Demokratie sieht sie ihre »Richtschnur zur Überwindung der kapitalistischen Ordnung«.

Übernommen aus junge Welt vom 28. Oktober 2016

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