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Die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2017 im Berliner Konferenzhotel Mercure MOA am Sonnabend konnte einen Teilnehmerrekord vorweisen. Mehr als 2800 Gäste, Unterstützer und Journalisten folgten den Vorträgen, Kulturbeiträgen und Debatten.

plakat webSeit 1991 geht von deutschem Boden wieder Krieg aus. Was mit der Förderung der gewaltsamen Auflösung Jugoslawiens begann, weitete sich aus zur nunmehr 15 Jahre dauernden »Landesverteidigung am Hindukusch«, zur Unterstützung der US-Invasion im Irak, des NATO-Krieges in Libyen und des Feldzuges Kiews gegen die Bevölkerung der Ostukraine bis hin zur Teilnahme am Syrien-Krieg des Westens. Seit kurzem steht ein deutsches Truppenkontingent an der russischen Grenze in Litauen.
Zugleich wurde die Bundesrepublik zum Vorreiter von Lohndumping innerhalb der EU und darüber hinaus. Der »Niedriglohnsektor« ist ein Exportschlager – das Wort ebenso wie das, was damit gemeint ist: Ein Drittel der Bevölkerung wird wirtschaftlich, sozial und kulturell ausgegrenzt, Teilnahme an Wahlen unerwünscht. Das Resultat des Klassenkampfes von oben lässt sich beziffern: Nirgendwo in den Industriestaaten gelang es, den Anteil der Löhne am Volkseinkommen derart zu senken wie hier.
Aggressive Expansion nach außen und Armutspolitik im Innern haben die Bundesrepublik zur Kenntlichkeit verändert. Für andere wurde sie wegen »Wettbewerbsfähigkeit« zum Modell. Der reaktionären Politik entspricht eine Hegemonie reaktionärer Ideologie. Der Vormarsch nationalistischer Bewegungen ist ein Ergebnis dessen, was SPD und Grüne, CDU/CSU und FDP 20 Jahre lang durchgesetzt haben. Nun verzichtet man auf »linken« und »alternativen« Lack über der rechten Praxis. Eines ihrer Ergebnisse sind Pegida und AfD, deren Aufstieg signalisiert, dass die deutsche Bourgeoisie bereit ist, Neonazis offen als politische Akteure zuzulassen.
Was sich in diesem Land abspielt, geschieht auf ähnliche Weise auch anderswo. Die Form mag hier besonders brutal und heuchlerisch sein, den Inhalt liefert überall der zeitgenössische Kapitalismus. Vielerorts hat sich herumgesprochen: Wer den reaktionären Vormarsch stoppen will, darf bei Kapitalismuskritik nicht haltmachen. Er muss Wege zu einer Alternative zeigen, zu einer sozialistischen.

Andruck der deuschsprachigen Ausgabe am 6. Januar in Berlin. Foto: Gabriele SenftAndruck der deuschsprachigen Ausgabe am 6. Januar in Berlin. Foto: Gabriele Senft

Mit Beginn des Jahres 2017 rückt Kuba der BRD ein Stück näher: Denn von nun an wird die deutschsprachige Ausgabe der Granma Internacional hierzulande in der Berliner Union-Druckerei gefertigt. Den Vertrieb hat der Verlag 8. Mai übernommen, in dem auch junge Welt sowie Melodie & Rhythmus erscheinen. Die Zeitung ist ein Organ der Kommunistischen Partei Kubas und erscheint in der Bundesrepublik monatlich.

Für Freunde der Inselrepublik ist das eine gute Nachricht. Bisher war die BRD-Ausgabe in Kuba gedruckt und dann hierher versandt worden – ein langer Weg unter dem Aspekt der Aktualität. Das 16seitige Blatt können interessierte Leser jetzt fünf Tage nach Redaktionsschluss in den Händen halten und müssen nicht mehr wie zuvor vier bis sechs Wochen darauf warten. Das Jahresabo kostet 18 Euro.

Die Veränderungen der kubanischen Medien sind auch Thema auf der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt am Sonnabend in Berlin. Dort spricht die stellvertretende Direktorin und Redaktionsleiterin der Granma Internacional, Arlín Alberty Loforte. (jW)

Erschienen am 12. Januar 2017 in der Tageszeitung junge Welt

Das Plakat 2017

Broschüre 2017

Broschüre zur XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz

Zu bestellen im jW-Shop

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