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Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar 1988 in Berlin. Foto: dpa/lbnGedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar 1988 in Berlin. Foto: dpa/lbnZwar ist es der Kapitalistenklasse gelungen, die DDR und andere sozialistische Staaten niederzuringen – aber die Hoffnung, das sei schon das Ende der Geschichte, haben die Klügeren unter dem Personal der Herrschenden aufgegeben: Zunehmende soziale Widersprüche und Verwerfungen weisen immer drängender darauf hin, dass der bürgerliche Staat mit seinen Eigentums- und Produktionsverhältnissen Armut, Hunger und Krieg zwingend hervorbringt.

Die damalige Parteispitze Gesine Lötzsch mit Klaus Ernst (l.) im Januar 2011 an der Gedenkstätte der Sozialisten Foto: Rainer Jensen/dpaDie damalige Parteispitze Gesine Lötzsch mit Klaus Ernst (l.) im Januar 2011 an der Gedenkstätte der Sozialisten Foto: Rainer Jensen/dpaAm Donnerstag hat sich eine neue Entwicklung ergeben, was den Gedenktag am 14. Januar betrifft. Können Sie uns die kurz umreißen?

Das Gedenken kann in gewohnter Form ohne Einschränkungen stattfinden. Dass die Sache jetzt geklärt ist, ist für mich persönlich wie für Tausende weitere Menschen in ideeller und praktischer Hinsicht von großer Bedeutung. Denn das jährliche Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar ist ein traditionelles Zusammenkommen von Linken und auch von Leuten, die einfach nur humanistische Vorstellungen haben. Die vorgesehenen Einschränkungen waren nicht akzeptabel. Und ich bin erleichtert, dass sich das nun geklärt hat.

junge Welt, 8. November 2018junge Welt, 8. November 2018Nachdem junge Welt in der vergangenen Woche berichtet hatte, dass das traditionelle Gedenken an die beiden KPD-Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar 2018 nicht in gewohnter Form stattfinden können soll, schlägt die Angelegenheit mittlerweile hohe Wellen. Zur Erinnerung: Das von Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) geführte Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg hatte in einem Schreiben verkündet, dass »aufgrund der aktuellen Entwicklungen (sic!) und aufgestockter Sicherheitskonzepte auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden« müsse. Fortan sollten »nur noch reine Informationsstände« direkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sein. Selbst die kostenlose Ausgabe von warmen Getränken sei – ebenso wie deren Verkauf – untersagt. Gleiches gelte für Stände mit Bekleidung oder antiquarischen Büchern. Mehreren politischen Initiativen und Verlagen wurde seitens des Bezirksamtes bereits untersagt, mit einem Stand an dem Gedenken teilzunehmen. Anderen, wie dieser Zeitung oder auch der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), wurde die Standgröße im Vergleich zu den letzten Jahren deutlich zusammengestrichen.

junge Welt, 4. November 2017junge Welt, 4. November 2017Ein Lichtblick in diesen düsteren Zeiten: Am Samstag, den 13. Januar, findet im Berliner Tagungshotel Mercure MOA in Moabit die inzwischen XXIII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) statt. Die Planungen zu diesem mit mehr als 2.500 Besuchern größten regelmäßigen Vernetzungstreffen fortschrittlicher Kräfte in der Bundesrepublik sind inzwischen recht weit gediehen. Die Besucherinnen und Besucher des »Neujahrsempfangs« der bundesdeutschen Linken am Vortag der traditionellen Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erwartet wieder ein facettenreiches und spannendes politisches Programm. Der Kartenverkauf hat begonnen.

Am Montag hatte junge Welt exklusiv über schikanöse Auflagen des Bezirksamtes Berlin-Lichtenberg gegen potentielle Teilnehmer der traditionellen Ehrung der Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, im Januar 2018 berichtet. Inzwischen haben sich zahlreiche Aktive aus der Linkspartei, aus Vereinen und Bewegungen empört darüber geäußert.

junge Welt, 30.10.2017Geht es nach dem Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg, wird die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, die im kommenden Jahr am 14. Januar stattfinden soll, nicht mehr in gewohnter Form veranstaltet werden dürfen. Im Zusammenhang mit dem traditionellen Gedenken an die beiden Begründer des Spartacus-Bundes und der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, am zweiten Januarwochenende in Berlin gibt es offenbar Repressalien seitens der Behörden. So liegt junge Welt ein Schreiben des Bezirksamtes Berlin-Lichtenberg vor, in dem auf »wichtige Änderungen ab 2018« hingewiesen wird. »Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte wird auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden«, heißt es darin. Das Amt wird von Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) geführt.

Im Januar 2017 stieß die Kunstausstellung auf großes Interesse. Foto: Andrea Kähler / Jens SchulzeIm Januar 2017 stieß die Kunstausstellung auf großes Interesse. Foto: Andrea Kähler / Jens SchulzeZum fünften Mal in Folge organisiert die GRUPPE TENDENZEN BERLIN gemeinsam mit der der Tageszeitung junge Welt eine Kunstausstellung anlässlich der Rosa-Luxemburg-Konferenz.

In diesem Jahr lautet der Titel: Afrika am Scheideweg – Aufbau oder Migration

Ziel der Ausstellung ist die Darstellung der gesellschaftlichen Entwicklung Afrikas in Vergangenheit und Gegenwart sowie der Perspektiven für eine selbstbestimmte Zukunft aller Bewohner des Kontinents.

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