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Die damalige Parteispitze Gesine Lötzsch mit Klaus Ernst (l.) im Januar 2011 an der Gedenkstätte der Sozialisten Foto: Rainer Jensen/dpaDie damalige Parteispitze Gesine Lötzsch mit Klaus Ernst (l.) im Januar 2011 an der Gedenkstätte der Sozialisten Foto: Rainer Jensen/dpaAm Donnerstag hat sich eine neue Entwicklung ergeben, was den Gedenktag am 14. Januar betrifft. Können Sie uns die kurz umreißen?

Das Gedenken kann in gewohnter Form ohne Einschränkungen stattfinden. Dass die Sache jetzt geklärt ist, ist für mich persönlich wie für Tausende weitere Menschen in ideeller und praktischer Hinsicht von großer Bedeutung. Denn das jährliche Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14. Januar ist ein traditionelles Zusammenkommen von Linken und auch von Leuten, die einfach nur humanistische Vorstellungen haben. Die vorgesehenen Einschränkungen waren nicht akzeptabel. Und ich bin erleichtert, dass sich das nun geklärt hat.

Wie kommt es zu diesem Sinneswandel beim zuständigen Bezirksbürgermeister?

Herr Grunst hat sich endlich mit den zuständigen Behörden, Polizei und Ordnungsamt zusammengesetzt. Nun ist erreicht, dass die Stände wieder aufgestellt werden können und alle Betreiber, die dort Stände angemeldet haben, auch den entsprechenden Platz bekommen und die Versorgung mit Speisen und Getränken stattfinden kann. Es ist wohl in dieser Sache ein Verantwortungskreislauf entstanden, bei dem Bezirk auf Behörde, Behörde auf Polizei und Polizei wiederum auf die politische Führung verwiesen hatte. Das sollten wir künftig besser regeln. Da der Veranstalter ja die Partei Die Linke in Berlin ist, müssen wir auch gemeinsam dafür sorgen, dass dieser wichtige historische Gedenktag stattfinden kann wie jedes Jahr. Niemand von den vielen tausend Leuten, die dafür jedes Jahr zu nach Berlin reisen, soll sich darüber wundern müssen, dass sich 2018 auf einmal die Bedingungen verschlechtern.

Vorwand für die Einschränkungen waren ja Sicherheitsanforderungen …

Ja, die wurden aber immer beachtet und werden beachtet. Es soll ja niemand ausrutschen, wenn es Glatteis gibt. Rettungsfahrzeuge werden auch wieder zugegen sein, wir kriegen das schon hin. Alles hat seine Richtigkeit.

Wie haben Sie das mit Herrn Grunst hingekriegt?

junge Welt hat ja bereits darüber berichtet und auch, dass ich mit Michael Grunst im Gespräch bin und wir gemeinsam erreichen wollen, dass wir ein Gedenken in einer würdigen Form veranstalten können. Das ist nun gelungen, dazu gab es heute die Pressemitteilung des Bezirksamtes Lichtenberg.

Sie haben ja unlängst das Tor am Eingang zur Gedenkstätte der Sozialisten wiedereröffnet.

Wir konnten glücklicherweise die instandgesetzte Toranlage am Montag übergeben. Da solche Restaurierungen sehr kostspielig sind, gab es eine Drittelung der Kosten. Das Landesdenkmalamt gab 80.000 Euro, die gleiche Summe stammt aus dem Bezirkshaushalt. Aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes kamen 70.000 Euro, für die ich mich eingesetzt habe. Ohne das letzte Drittel hätte man die Sache jetzt nicht angehen können.

Warum ist das LL-Gedenken heute wichtig?

Viele Menschen orientieren sich an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Es ist die größte regelmäßige linke Demonstration, die es in Europa gibt. Ich bin immer gerne da, gehe nicht nur kurz mal hin, sondern halte mich dort längere Zeit auf. Dort treffen sich Menschen, die sich lange nicht gesehen haben, tauschen sich aus oder nehmen dort Angebote wahr. Die junge Welt ist ja auch immer vertreten. Und auch meine Bundestagsfraktion ist an Ort und Stelle. Es ist ein schönes Treffen von Menschen, die wissen, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte ist.

Was hoffen Sie für den 14. Januar 2018?

Ich hoffe, dass das Besondere sein wird, dass zu diesem Gedenken wieder Tausende Menschen kommen, wie in den letzten Jahren immer. Es wird mit jedem Jahr internationaler. Wir haben ja die Tradition, dass sich dort auch die europäische Linke trifft. Für viele Menschen in Europa ist das ein tolles Zeichen, wenn sie sehen, dass sich Linke an diesem Tag zusammentun und sich gegen die Rechtsentwicklung in Europa stellen. Das ist eine Hoffnung, an der man sich orientieren und aufrichten kann.

Erschienen am 10. November 2017 in der Tageszeitung junge Welt

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