18.01.2014

Konsequente Sichten

Ein Gespräch mit Werner Pirker

Der vor wenigen Tagen verstorbene Wiener Journalist Werner Pirker beeinflußte die linke Debatte über die Leserschaft von junge Welt hinaus. Am Rande der XVIII. Rosa-Luxemburg-Konferenz beantwortete Werner Pirker am 12. Januar 2013 dem Schattenblick einige Fragen. Wir dokumentieren hier dieses Interview.

Werner, du verfaßt seit langem Kommentare für die junge Welt.Dabei bist du immer wieder zum Angriffsziel von Kritikern dieser linken Tageszeitung geworden. Dir wurde vorgeworfen, zu national und zu antizionistisch, was mitunter als antisemitisch ausgedeutet wurde, zu argumentieren. Wie gehst du mit solchen Vorwürfen um?

An mich und andere ist auch der Vorwurf des Nationalbolschewismus gerichtet worden. Das war 1997, als die Auseinandersetzung zwischen dem antinationalen bzw. "antideutschen" und dem marxistisch orientierten Flügel in der jungen Welt eskalierte. Sie endete mit dem Auszug der Antinationalen, die sich dann als Jungle World selbständig machten. Viele haben das damals als einen unter vielen unnötigen Konflikten zwischen Linken wahrgenommen. Aber wenn man sich heute die junge Welt und die Jungle World anschaut, wird klar, warum es zum Bruch kommen mußte. Es handelte sich um einen antagonistischen Konflikt, nicht um einen innerlinken Streit.

Der Vorwurf des Nationalbolschewismus oder Deutschnationalismus geht bei mir sowieso an die falsche Adresse, da ich kein Deutscher, sondern Österreicher bin.Österreichische "Antideutsche" meinen zwar, daß die Österreicher die schlimmsten Deutschen seien, womit sie aber wiederum nur beweisen, daß sie imGrunde selbst Deutschnationale sind, da sie die Eigenständigkeit der österreichischen Nation bestreiten. Privat ist mir das Anti-Piefke-Ressentiment durchaus nicht fremd. So gesehen bin ich "antideutscher" als die Antideutschen. Deren antideutsche Haltung ergibt sich aus ihrer Verachtung der deutschen Volksmassen. Als rabiate Apologeten des imperialistischen Krieges aber sind sie in den deutschen Elitenkonsens eingebunden. Sie gebärden sich als bellizistische Vorhut, wobei sie freilich nur der Schwanz sind, der mit dem Hund wedelt.

Die linksradikale Attitüde verbindet sich auf seltsame Weise mit opportunistischer Anpassung an den herrschaftlichen Diskurs, den sie auf eine besonders schrille Weise, das heißt auf kindische Art machtverliebt und elitär zum Ausdruck bringen. Das wird in Slogans wie "Wir tragen Gucci, wir tragen Prada, Tod der Intifada!" deutlich. Vorwürfe aus dieser Richtung berühren mich deshalb nicht. Nicht einer von diesen Freunden Israels hat sich in seinem ganzen Leben auch nur fünf Minuten mit dem Nahostkonflikt befaßt. Sie wissen nichts, haben dafür aber immer Recht. Wer den eigenen Standpunkt als politisch korrekt voraussetzt, entzieht sich jeder Diskussion. Diesen Leuten geht es einzig um das polemische Niedermachen einer von ihnen für unzulässig erklärten Position.

Morgen findet eine Gegendemonstration zur traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Demo statt. Wie würdest du dieses Rütteln an den Grundfesten der Kontinuität linker Geschichte im größeren Rahmen beurteilen?

Die aus der DDR übernommene Tradition, alljährlich der Ermordung der beiden kommunistischen Arbeiterführer zu gedenken, ist den bundesdeutschen Siegern über den Sozialismusversuch auf deutschem Boden ein stetes Ärgernis. Die Gegendemonstration von Jusos, Antideutschen und Nachwuchskarrieristen aus der Linkspartei verfolgt vor allem den Zweck, diese Tradition zu konterkarieren. Die Erben Noskes haben die Frechheit, sich als Hüter eines authentischen Luxemburgismus aufzuspielen. Teile des Linkspartei-Nachwuchses machen bei dieser Umdeutung der Geschichte mit. Aber wen wundert das noch angesichts der Tatsache,daß der BAK Shalom der Linksjugend Kampagnen gegen die Linkspartei nicht nur mitträgt, sondern mitunter sogar initiiert.

Die Durchsetzungsfähigkeit der neoliberalen Hegemonie erweist sich nicht zuletztan der Korrumpierung linken Bewußtseins. Einer der entscheidenden Ansatzpunkte dafür ist die Zionismusapologie. Das zionistische Projekt erscheint auch vielen Linken als adäquate Antwort auf den Antisemitismus. Israel stellt sich ihnen als der sichere Hafen dar, in dem Juden Zuflucht vor ihren antisemitischenVerfolgern gefunden haben. Gleichzeitig wird behauptet, daß der neue Antisemitismus vor allem in der arabisch-islamischen Welt beheimatet sei, was bedeuten würde, daß der Staat Israel in der für Juden gefährlichsten Region der Welt gegründet wurde. Ein Widerspruch, der von Gysi und anderen linken Anhängernder deutschen Staatsräson nicht weiter reflektiert wird. Zudem stellt die Selbstverständlichkeit, mit der hingenommen wird, daß die Palästinenser die Sühne für deutsche Schuld zu übernehmen haben, dem Mainstream-Antifaschismus,vor allem dessen antideutschen Stoßtruppen, kein besonders gutes Zeugnis aus.Der Zionismus hat immer schon in die Linke hineingewirkt, sei es über den Arbeiterzionismus oder die Kibbuz-Bewegung. Die Umdeutung eines kolonialistischen Projekts zu einem Akt jüdischer Selbstemanzipation stellt eine Schwachstelle linken Bewußtseins dar. Von da zur Befürwortung imperialistischerKriege ist es dann nur noch ein Katzensprung.

Gregor Gysi sprach sich in seiner berüchtigten Rede zum 60. Jahrestag der Gründung Israels zwar nicht direkt für den Imperialismus, wohl aber gegen den Antiimperialismus aus. Dieser sei nicht mehr länger strategisch sinnvoll platzierbar, da ihm nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes seine machtpolitische Komponente abhanden gekommen sei. Antiimperialismus ergab somit laut Gysi nur aus der sowjetischen Großmachtperspektive, die offenbar auch die seine war, einen strategischen Sinn.

Hat man den Antiimperialismus einmal entsorgt, steht als nächstes der regressive Antikapitalismus auf der Liste. Die von den Nazis betriebene antisemitische Kanalisierung des Antikapitalismus gerät in ihrer Negation zur Kapitalismusapologie. In einer Besprechung des Fassbinder-Stückes "Die Stadt, derMüll und der Tod" wurde in der Zeitschrift konkret genau diese ideologische Manipulation aufgedeckt. Inzwischen sind Gremliza und Co. Großmeister der ideologischen Manipulation.

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Gremliza, daß Konkret schwer für diesen Wandel bezahlen mußte, weil die Zeitung dadurch die Hälfte ihrer Stammleser verloren hätte.

Er hat das sogar als besondere Leistung hingestellt, sich von den Antisemiten unter den Lesern getrennt zu haben.

Einmal zu deiner persönlichen Geschichte als Autor gefragt: Wie bist du dazugekommen, kritische Kommentare zu schreiben?

Ich komme aus einer kommunistischen Familie. Mein Vater war vom ersten bis zum letzten Tag der Naziherrschaft in Österreich im KZ. So wurde mir diese Entwicklung auch ein wenig in die Wiege gelegt. 1975 habe ich bei der Volksstimme, dem Zentralorgan der KPÖ, angefangen, zuerst in der Sportredaktion, dann in der Lokalredaktion und schließlich in der Außenpolitik. 1986 bin ich als Korrespondent nach Moskau gegangen. Dort war ich während der ganzen Jahre der sogenannten Perestroika, in die ich anfangs große Hoffnungen setzte.

Zwar glaube ich nicht, daß Gorbatschow von Beginn an die kapitalistische Restauration im Sinn hatte, doch die innere Logik der Perestroika als Nomenklatura-Projekt drängte nach und nach in diese Richtung. Der Weg in den Kapitalismus war anfangs mit den besten sozialistischen Vorsätzen gepflastert.Die Entfremdung des Volkes von Macht und Eigentum sollte überwunden werden, Räte der Arbeitskollektive entstanden usw. Doch die bereits übermächtige Schattenwirtschaft korrumpierte all diese mehr oder weniger gut gemeinten Absichten. Zu schlechter Letzt nutzte die Organisierte Kriminalität im Bündnis mit der korrumpierten Bürokratie die Wirtschaftsreformen zum Eigentumsputsch.Gorbatschow verkörperte jenen Teil der Parteinomenklatura, die auf eine kapitalistische Marktwirtschaft zum eigenen Vorteil orientierte.

Hast du dich als Kritiker des Sowjet-Kommunismus verstanden?

Anfangs nicht. Erst die Art und Weise, wie die Perestroika an die Wand gefahren wurde, wie die vorgebliche Erneuerung des Sozialismus zum Abrißunternehmen wurde, ließ mich allmählich die Frage nach den Systemfehlern stellen. Selbst wenn das Ende der Sowjetunion auf Verrat zurückzuführen wäre.Was ist das für ein System, das sein eigenes Verrätertum produziert? Warum kames zu einer solch dramatischen Zersetzung des subjektiven Faktors? Es war immerhin Gorbatschow, der das Dekret über das Verbot der von ihm geführtenPartei verlas. Die Gorbatschow-Leute wollten eine kapitalistische Restauration aus dem System heraus. Für die Sowjetbürger war das die mit Abstand unsympathischste Option. Jelzin, der ebenfalls aus dem administrativen Kommandosystem kam, gab dem Konflikt einen ideologischen Anschein. Demokraten versus Kommunisten. In Wahrheit waren es zwei Nomenklatura-Fraktionen, die einander in die Haare gerieten. Es lag im Wesen des sowjetischen Sozialpaternalismus, daß sich an der Basis keine organisierte Kraft zur Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften fand.

Du hast damals die Geschehnisse in Moskau intensiv kommentiert, vor allem den Putsch Jelzins und die Beschießung des Weißen Hauses. Das ist heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Wie würdest du die damaligen Ereignisse in bezug auf die Feindseligkeiten bewerten, die heute gegen die Putin-Administration in Stellung gebracht werden?

Zuerst einmal möchte ich unterstreichen, daß der Weg von der Demokratie in den Autoritarismus nicht von Putin, sondern von Jelzin im September/Oktober 1993 beschritten wurde, als er den Obersten Sowjet, der 1991 seine wichtigste Machtbasis war, per Dekret für aufgelöst erklärte. Er begründete das gut antikommunistisch damit, daß mit dem Obersten Sowjet der Russischen Föderation - die Sowjets vor Ort waren bereits nach dem Augustumsturz 1991 zerschlagen worden - die letzte Bastion der Sowjetmacht geschliffen worden sei.

Das war reine Ideologie. Der Oberste Sowjet war ein im wesentlichen den Prinzipien der Gewaltenteilung verpflichtetes bürgerliches Parlament, aus scharfen politischen Kämpfen, wenn auch nicht aus einem formalen Mehrparteiensystem hervorgegangen. 1993 waren die Kommunisten ironischerweise die einzige Partei bürgerlich-parlamentarischen Typs im Lande, die Konterrevolution hatte bis dahin keine einzige Partei hervorgebracht. Und doch war der Oberste Sowjet der Russischen Föderation mehr als nur ein Parlament, er war das Zentrum des sozialen Widerstandes gegen die kriminelle Privatisierung. Als solches erinnerte er tatsächlich an die Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten aus den Revolutionstagen 1917. Nur ging es 1993 nicht um die Durchsetzung der Losung: "Alle Macht den Sowjets!" und nicht um die Aufhebung der Gewaltenteilung, sondern um deren Verteidigung gegen die Diktatur der Jelzinschen Exekutive, die der Losung "Keine Macht den Sowjets!" folgte. Der heldenhafte Widerstand der russischen Volksvertreter gegen zwei von Jelzin in letzter Minute gekaufte Elitedivisionen war der letzte Gruß der Sowjet-Demokratie an die Welt.

Du warst also bei diesen Ereignissen direkt in Moskau zugegen?

Ja, ich war zu der Zeit in Moskau und bin ganz stolz zur Fernsehstation in Ostankino marschiert. Truppen der Rigaer OMON sollten das "Imperium der Lüge" einnehmen. OMON sind Truppen des Innenministeriums. Soldaten der Rigaer OMON haben 1990 den Fersehturm in Riga besetzt. Viele von ihnen wurden von der postsowjetischen lettischen Justiz zu exorbitant hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Moskau hat sie fallengelassen, weshalb sich die Rigaer OMON auf die Seite der Anti-Jelzin-Kräfte gestellt hat. Als sie das Tor zur Fernsehstation sprengen wollten, begann der Beschuß.

Nachdem der authentische russische Parlamentarismus zerschlagen war, legte Jelzin eine Verfassung zur Abstimmung vor, die auf eine präsidiale Selbstherrschaft hinauslief. Die Duma, die den Obersten Sowjet als Legislativorgan ablöste, ist noch machtloser als das EU-Parlament in Straßburg. Es gab praktisch nie eine Regierung der parlamentarischen Mehrheit. Praktisch alle Premierminister sind dem Parlament aufgenötigt worden, weil laut Verfassung das Parlament nach zweimaliger Ablehnung des vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten aufgelöst werden konnte. Die Selbstherrschaft - Jelzin im Verbund mit den Oligarchen als den modernen Bojaren - führte zu einer Erosion der russischen Staatlichkeit. Je mehr Jelzin, desto weniger Rußland.

Als Wladimir Putin, ursprünglich eine Erfindung des Chefoligarchen Beresowski, Präsident wurde, beklagte er die Privatisierung der Staatsmacht und begann unverzüglich mit der politischen Entmachtung der Oligarchen. Sie dürften alles behalten, was sie geklaut haben, sofern sie sich nicht mehr in die Politik einmischen, lautete der Deal. Während Putin die Oligarchen politisch enteignete, enteignete er die Kommunisten ideologisch, indem er alles zusammenklaute, was das nationalpatriotische Ideengebäude des KP-Chefs Sjuganow hergab. Sjuganow nennt drei Bestandteile der russischen Staatlichkeit: die Machtvertikale, das Regieren von oben nach unten, ob Zar, Generalsekretär oder Präsident. Die Machthorizontale - von der Nowgoroder Volksversammlung, über die bäuerliche Selbstverwaltung bis zu den Sowjets. Und die russische Orthodoxie, deren Rolle als führende geistige Kraft zu Sowjetzeiten von der KPdSU eingenommen wurde. So erhält der Begriff orthodoxer Kommunismus seinen tieferen Sinn.

Meinst du, daß die junge Welt ihre radikale Position auch unter den schwierigen finanziellen Bedingungen bewahren kann oder gibt es in der Redaktion Leute, die meinen, man müßte Zugeständnisse an den linkspolitischen Mainstream machen?

Die gibt es sicher. Aber die Gefahr, daß sie mehrheitsfähig werden könnten, sehe ich zur Zeit nicht.

Die junge Welt hat einen hohen Anspruch. Seit gut einem Jahr lautet ihr Leitspruch: "Sie lügen wie gedruckt, wir drucken, wie sie lügen." Du schreibst den Schwarzen Kanal und nimmst darin die Kommentatorenkollegen von der anderen Seite aufs Korn.

Ich glaube, dieses Bewußtsein, daß wir am meisten von allen, auch linken Medien, dagegenhalten, ist schon vorherrschend in der Redaktion. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal. Vor allem in Fragen Antiimperialismus. Wenn wir das aufgeben würden, würden wir uns überflüssig machen. So gesehen sind wir die natürlichen Verbündeten der Linken in der Linken. Die Radikalität unserer Positionen hat sich nach und nach entwickelt. Als wir 1997 die späteren Jungle World-Leute an die Luft setzten, vertraten wir selbst noch keine dezidiert antizionistische Position. Erst im Laufe der Jahre begannen wir das Existenzrecht Israels als Apartheidstaat dezidiert in Frage zu stellen. Das sind nur wenige, die das wagen. Selbst Leute, die sich als Antizionisten verstehen,meinen, daß kein vernünftiger Mensch das Existenzrecht Israels in Frage stellen würde.

Auffällig an der Antisemitismus-Debatte ist doch, daß die soziale Frage fast keine Rolle spielt?

Der Antisemitismus-Vorwurf wird eben auch dazu benutzt, die soziale Fragen iederzubügeln und diejenigen, die den radikalsten Widerstand leisten, mit ihm zu erschlagen.

Durch die sogenannte Arabellion und die Aufstände im Nahen Osten hat sich das Ganze zu einer sehr diffizilen Gemengelage ausgewachsen. Wie gehen deinerAnsicht nach die großen Blätter damit um und wie empfindest du die Art undWeise, in der diese Entwicklung reflektiert wird?

Die Medien haben praktisch von Beginn an versucht, die Arabellion zuvereinnahmen. Das ging bis zu Henryk M. Broder, der den Eindruck zu erwecken versuchte, die arabischen Massen seien gerade dabei, sich vom Antizionismus und Antiimperialismus zu befreien, als wären Antizionismus und Antiimperialismus auf der Agenda der diktatorischen Regime und nicht auf der der arabischen Straße gestanden.

Hast du das Gefühl, daß die Journalisten einer solchen Lage analytisch gewachsen sind, oder gehen sie von vornherein doktrinär vor und beziehen in bestimmter Weise Partei?

Ich würde sagen beides. Ich bin kein Verschwörungstheoretiker. Aber natürlich stellt die Gleichschaltung im Meute-Journalismus eine Art Verschwörung dar. Oft denke ich mir, die können doch nicht ernsthaft denken, was sie da schreiben. Neben der geheimdienstlichen Formierung der veröffentlichten Meinung gibt es immer auch das spontane Element, die Entwicklung falschen Bewußtseins. Ich glaube schon, daß die meisten ihren eigenen Lügen glauben.

Werner, vielen Dank für das Gespräch.

Quelle: © 2013 by Online-Zeitung Schattenblick, www.schattenblick.de

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